Sitzung
KT/059/2014-19
Gremium
Kreistag
Raum
Deutschordensaal der Kreissparkasse Kaiserslautern, Am Altenhof 12/14; 67655 Kaiserslautern
Datum
20.02.2017
Zeit
14:30-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachwahlen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0836/2016
Ö 2
Nachwahlen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0845/2017
Ö 3
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0842/2016
Ö 4
Nachwahl eines Ausschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Enkenbach-Alsenborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0864/2017
Ö 5
Nachwahl der Ausschussmitglieder für den Schulträgerausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Landstuhl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0865/2017
Ö 6
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 Landkreisordnung (LKO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0851/2017
Ö 7
Integrationspauschale: Festlegung des Verteilschlüssels

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0861/2017
Ö 8
Vergabe Wechselladerfahrzeug für den Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0868/2017
Ö 9
Umbau Knotenpunkt K 13 - L 356 in Weilerbach - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0852/2017
Ö 10
Rückforderung einer Zuwendung zur "Generalsanierung" der DRK-Rettungswache Otterbach: Festlegung der Zinsforderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

0862/2017
Ö 11
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0856/2017
Ö 12
Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Kaiserslautern: Information, Beschlussfassung und Besetzung der Lenkungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0863/2017
Ö 13
Weiterentwicklung der Hans-Zulliger-Schule, Enkenbach-Alsenborn, sowie der Jakob-Weber-Schule, Landstuhl, zu einem gemeinsamen Förder- und Beratungszentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0841/2016
Ö 14
Fortschreibung Schulentwicklungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0843/2017
Ö 15
Zweckverband Tierkörperbeseitigung;
hier: Auflösung der Gesamthandsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0853/2017
Ö 16
Haushalt 2017 des Landkreises Kaiserslautern
a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
b) Investitionsübersicht für die Jahre 2017-2020
c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0850/2017
Ö 17
Vergabeplanung 2017 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0858/2017
Ö 18
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen