Sitzung
KA/085/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
26.10.2020
Zeit
09:00-11:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Erneuerung Oberes Dach (KI 3.0) - Vergabe Planungsleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2024/2020
Ö 2
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 02. November 2020
 
Ö 2.1
Eilentscheidung: "Schülerbeförderung; Zusätzliche Verstärkerbusse im Corona-Schülerverkehr"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1951/2020
Ö 2.2
Eilentscheidung: "Sickingen-Gymnasium Landstuhl - Gesamtsanierung - Auftragsvergabe Fachplanung Bauphysik und naturwissenschaftliche Räume sowie Küchen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1981/2020
Ö 2.3
Liegenschaften Landkreis Kaiserslautern - Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/2020
Ö 2.4
Sachstandsbericht Corona-Pandemie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
Antrag der Fraktionen CDU, FWG, FDP und SPD: "Weiterleitung der Corona-Soforthilfen"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2012/2020
Ö 2.6
Antrag der SPD-Fraktion: "Information zur Fusion der Kreissparkasse"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

1983/2020
Ö 2.7
Antrag eines AfD Kreistagsmitgliedes: "Aufnahmestopp Flüchtlinge im Kreis Kaiserslautern"

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2043/2020
Ö 2.8
Information Breitbandausbau Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2.9
Neuregelung der Umsatzbesteuerung; Besteuerung der öffentlichen Hand
Verlängerung der Übergangsregelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1971/2020
Ö 2.10
Vorlage zu grundsätzlichen Festlegungen des Kreises zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz und zu Betreuungszeiten im Rahmen der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2009/2020
Ö 2.11
ÖPNV; Nachtbus Kaiserslautern - Preisanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/2020
Ö 2.12
Gebührenplankalkulation der Abfallwirtschaftseinrichtung 2021-2023
hier: Vorstellung der Ergebnisse und Beschluss über die Gebührenkalkulation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2003/2020
Ö 2.13
Wirtschaftsplan der Abfallwirtschaftseinrichtung des Landkreises 2020
hier: 1. Änderung des Wirtschaftsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/2020
Ö 2.14
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2000/2020
Ö 2.15
Wahl von Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2021/2020
Ö 2.16
Bildung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

2051/2020
Ö 2.17
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen