Sitzung
KA/102/2019-24
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Sitzungssaal 3 - Großer Sitzungssaal
Datum
10.07.2023
Zeit
09:00-09:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vollzug der Ehrungsrichtlinie des Landkreises Kaiserslautern; Verleihung Wappenmedaille in Gold

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3478/2023
Ö 2
Eilentscheidung: "Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3465/2023
Ö 3
Annahme von Spenden-/ Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 LKO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3489/2023
Ö 4
Jakob-Weber-Schule - Sanierung Fenster - Auftragsvergabe Gewerk Abbrucharbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3484/2023
Ö 5
Reichswald Gymnasium Ramstein- Vorratsbeschluss zur Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3502/2023
Ö 6
Vorbereitung der Sitzung des Kreistages am 17.07.2023
 
Ö 6.1
Wahl eines/einer hauptamtlichen Kreisbeigeordneten: "Beschlussvorschlag zur Ausschreibung".

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3491/2023
Ö 6.2
K 23 Ausbau zwischen Katzweiler und Kühbörncheshof - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3492/2023
Ö 6.3
Sickingen-Gymnasium Landstuhl Gesamtsanierung: Auftragsvergaben

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3485/2023
Ö 6.4
Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3445/2023
Ö 6.5
Feststellung der Jahresrechnung des Landkreises Kaiserslautern für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3457/2023
Ö 6.6
Gesamtabschluss des Landkreises Kaiserslautern zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3455/2023
Ö 6.7
Gesamtabschluss des Landkreises Kaiserslautern zum 31.12.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3458/2023
Ö 6.8
Nachwahl Beirat für Migration und Integration

Beschluss: Abstimmung siehe Niederschrift

3476/2023
Ö 6.9
Anträge der Fraktionen
 
Ö 6.9.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Einführung eines Jobtickets für die Beschäftigten der Kreisverwaltung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3506/2023
Ö 6.9.2
Antrag der SPD-Fraktion: "Antrag auf Unterstützung der freien Kita-Träger"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3503/2023
Ö 6.9.3
Antrag der SPD-Fraktion: "EDV-Unterstützung an den weiterführenden Schulen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3504/2023
Ö 6.9.4
Antrag der SPD-Fraktion: "Planungen für Liegenschaften BBS Bischof-von-Weis-Schule Landstuhl"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

3505/2023
Ö 6.10
Anfragen der Fraktionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.11
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen