Sitzung
KA/059/2014-19
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Gebäude der SWK, Burgstraße 11, 67659 Kaiserslautern
Datum
13.02.2017
Zeit
09:00-11:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Umbau und Sanierung der Steinalbhalle an der Grundschule "Don Bosco" in Bann

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0840/2016
Ö 2
Sickingen-Gymnasium Landstuhl - Sanierung Sporthalle - Auftragsvergaben Sanitär und Heizung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0854/2017
Ö 3
Vergabe Abrollbehälter-Führung für den Katastrophenschutz; hier: vorsorglich

Beschluss: zurückgestellt - mit neuer Vorlage beschlossen !

0869/2017
Ö 4
Auftragsvergabe für die landesweite Software der KFZ-Zulassungsstellen; Vertragsabschluss für den Landkreis Kaiserslautern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0844/2017
Ö 5
Erweiterung Schutzhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0867/2017
Ö 6
Kommunales Investitionsprogramm 3.0 (KI 3.0); Anpassung der Maßnahmenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0859/2017
Ö 7
Vorbereitung der nächsten Sitzung des Kreistages am 20. Februar 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Nachwahlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.1
Nachwahlen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0836/2016
Ö 7.1.2
Nachwahlen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0845/2017
Ö 7.1.3
Nachwahl Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0842/2016
Ö 7.1.4
Nachwahl eines Ausschussmitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Enkenbach-Alsenborn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0864/2017
Ö 7.1.5
Nachwahl der Ausschussmitglieder für den Schulträgerausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss des Schulzweckverbandes IGS Landstuhl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0865/2017
Ö 7.1.6
Nachwahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes der Integrierten Gesamtschule Landstuhl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0866/2017
Ö 7.2
Annahme von Spenden-/Sponsoringgeldern gem. § 58 Abs. 3 Landkreisordnung (LKO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0851/2017
Ö 7.3
Integrationspauschale: Festlegung des Verteilschlüssels

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0861/2017
Ö 7.4
Vergabe Wechselladerfahrzeug für den Katastrophenschutz; hier: vorsorglich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0868/2017
Ö 7.5
Umbau Knotenpunkt K 13 - L 356 in Weilerbach - Vergabe der Bauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0852/2017
Ö 7.6
Rückforderung einer Zuwendung zur "Generalsanierung" der DRK-Rettungswache Otterbach: Festlegung der Zinsforderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0862/2017
Ö 7.7
Energetische Sanierung Kreisverwaltungsgebäude - Auftragsvergaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0856/2017
Ö 7.8
Ausbau der Breitbandsversorgung im Landkreis Kaiserslautern: Information, Beschlussfassung und Besetzung der Lenkungsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0863/2017
Ö 7.9
Weiterentwicklung der Hans-Zulliger-Schule, Enkenbach-Alsenborn, sowie der Jakob-Weber-Schule, Landstuhl, zu einem gemeinsamen Förder- und Beratungszentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0841/2016
Ö 7.10
Fortschreibung Schulentwicklungsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0843/2017
Ö 7.11
Zweckverband Tierkörperbeseitigung; hier: Auflösung der Gesamthandsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0853/2017
Ö 7.12
Anpassung der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Kaiserslautern und der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau auf dem Gebiet des Vollstreckungsrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0860/2017
Ö 7.13
Haushalt 2017 a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 b) Investitionsübersicht des Landkreises Kaiserslautern für die Jahre 2017 - 2020 c) Wirtschaftsplan der Abfallentsorgungseinrichtung 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0850/2017
Ö 7.14
Vergabeplanung 2017 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0858/2017
Ö 7.15
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen